Verwaltung

Stadtrat Landsberg - Sitzung vom 28.11.2019

Bekanntmachung der Einladung
zur Stadtratssitzung der Stadt Landsberg

 

Am Donnerstag, 28.11.2019 um 18.00 Uhr, findet im Sportlerheim Landsberg, Bergstr. 20 in Landsberg  eine öffentliche Sitzung mit anschließender nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates Landsberg statt.

 

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
  4. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – öffentlicher Teil – vom 24.10.19
  5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.10. und 24.10.2019
  6. Beantwortung der Fragen aus der Einwohnerfragestunde
  7. Einwohnerfragestunde
  8. Informationen aus der Verwaltung
  9. Informationen aus den Ausschüssen
  10. Sitzungstermine 2020
  11. Informationsvorlage: Ratsinformationssystem
  12. Beschlussvorlage: Aufhebung Beschluss Hauptsatzung der Stadt Landsberg Nr. 160/8/19
  13. Beratungsvorlage: neue Hauptsatzung der Stadt Landsberg
  14. Beschlussvorlage: Satzung zur Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Landsberg vom 24.10.2019 (nach Widerspruch Bürgermeisterin)
  15. Beschlussvorlage: Satzung zur Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Landsberg
  16. Beschlussvorlage: Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Landsberg
  17. Beschlussvorlage: 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Felsenbad der Stadt Landsberg
  18. Beschlussvorlage: Bebauungsplan Nr. 5-BP 12 „Wohnen Pranitzer Straße“ OT Oppin – Aufstellungsbeschluss
  19. Beschlussvorlage: Bebauungsplan Nr. 1-BP 07 „Wohnen Neubauernstraße“ OT Braschwitz – Aufstellungsbeschluss
  20. Beschlussvorlage: Einvernehmen Voranfrage: Errichtung von zwei zweigeschossigen Mehrfamilienhäusern mit Satteldach, OT Gollma
  21. Beschlussvorlage: Einvernehmen Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses einschl. Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 18 „Wohnbebauung Am Tornaer Weg/ Bahnhofstraße“ (§31 BauGB – hier: Traufhöhe), OT Landsberg
  22. Beschlussvorlage: Städtebauförderprogramm „Kleine Städte und Gemeinden – überörtlicher Zusammenarbeit und Netzwerke“
  23. Beschlussvorlage: Änderung des Erscheinungsrhythmus für das Amtsblatt „Landsberger Echo“
  24. Beschlussvorlage: Aufhebung des Beschlusses zum Doppelhaushalt 2020/2021
  25. Beschlussvorlage: Schaffung eines Jugendbeirates/ Jugendgemeinderates für die Stadt Landsberg
  26. Beschlussvorlage: Grundsatzbeschluss LED Umrüstung
  27. Beschlussvorlage: Einleitung des Planungsverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes, Landsberg OT Reinsdorf
  28. Informationsvorlage: Diskussionsvorlage Sporthallen Landsberg
  29. Anfragen Stadträte und Ortsbürgermeister/innen

 

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
  3. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – nichtöffentlicher Teil – vom 22.10 und 24.10.2019
  4. Informationen aus der Verwaltung
  5. Personalangelegenheiten
    a-d) ATZ Rücknahmen  (nach Widerspruch Bürgermeisterin)
  6. Beschlussvorlage: Grundsatzbeschluss Veräußerung unwirtschaftlicher Grundstücke
  7. Beschlussvorlage: Vergabe Los 14 HLS Turnhalle Hohenthurm
  8. Beschlussvorlage: Vergabe Los 17 Starkstrom Turnhalle Hohenthurm
  9. Beschlussvorlage: Vergabe Doppelkapelle Landsberg – 1. BA Instandsetzung des Daches
  10. Beschlussvorlage: Mietvertrag Objekt Zöberitz
  11. Beschlussvorlage: Auftragsvergabe für Fahrzeug Ortsfeuerwehr Landsberg
  12. Anfragen Stadträte und Ortsbürgermeister/innen

  

gez. Frank Stolzenberg
Stadtratsvorsitzender

Sitzung: Stadtrat
Datum: Do, 28.11.2019
Zeit: 18:00
Ort: Sportlerheim Landsberg
Bergstraße 20
Landsberg
Protokoll: