Verwaltung

Stadtrat Landsberg - Sitzung vom 26.09.2019

Bekanntmachung der Einladung
zur Stadtratssitzung der Stadt Landsberg

 

Am Donnerstag, 26.09.2019 um 18.00 Uhr, findet im Sportlerheim Landsberg, Bergstr. 20 in Landsberg  eine öffentliche Sitzung mit anschließender nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates Landsberg statt.

 

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
  4. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – öffentlicher Teil – vom 04.07.2019, 15.08.2019 und 29.08.2019
  5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 29.08.2019
  6. Einwohnerfragestunde
  7. Informationen aus der Verwaltung
  8. Informationen aus den Ausschüssen
  9. Beschlussvorlage: Abschluss eines Vergleichs über Forderungen der Stadt Landsberg, Rederecht Hr. Bastam (lt. § 8 Abs. 1 Satz 2 GO)
  10. Beschlussvorlage: Aufhebung Sperrvermerk für die Anschaffung digitaler Medien in den Grundschulen
  11. Beschlussvorlage: Verleihung des Ehrenpreises für ehrenamtlich tätige und besonders zu würdigende Bürger der Stadt Landsberg im Jahr 2019
  12. Beschlussvorlage: Bebauungsplan Nr. 2-BP 06 „Wohnen An der Plantage“ OT Hohenthurm – Aufstellungsbeschluss
  13. Beschlussvorlage: Einvernehmen Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage einschl. Befreiung von Festsetz. d. B-Planes Nr. 2 „An der Klepziger Straße, 1.BA“ (§31 BauGB – hier: Baugrenze), Lindenstraße, OT Queis
  14. Beschlussvorlage: Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße 168 zur Gemeindestraße Alte Bahnhofstraße, OT Hohenthurm
  15. Beschlussvorlage: Erneuerung Dach Vereinsheim Niemberg – durch den TSV Niemberg e.V. Finanzielle Unterstützung in Höhe von 15.000,00 €
  16. Beschlussvorlage: Aufhebung des Beschlusses 281/08/17 über den „Vertrag zum Breitbandausbau in der Stadt Landsberg“ vom 31.08.2017
  17. Beschlussvorlage: Vertrag zum Breitbandausbau in der Stadt Landsberg, Rederecht Hr. Weyhe vom Landkreis Saalekreis (lt. § 8 Abs. 1 Satz 2 GO)
  18. Beschlussvorlage: Durchführung des Schwimmunterrichts im Block durch Antrag auf Ausnahmegenehmigung beim Landesschulamt
  19. Beschlussvorlage: Änderung des Erscheinungsrhythmus für das Landsberger Echo
  20. Beschlussvorlage: Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
  21. Anfragen Stadträte und Ortsbürgermeister/innen

 

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
  3. Bestätigung des Sitzungsprotokolls – nichtöffentlicher Teil – vom 04.07.2019, 15.08.2019 und 29.08.2019
  4. Informationen aus der Verwaltung
  5. Beschlussvorlage: Vermögensübertragung Stadt Landsberg (ehemals AöR) an den WAZV Saalkreis – Abschluss Vereinbarung
  6. Beschlussvorlage: Vergabe Los 16 Demontage Elektroinstallation und Baustrom Turnhalle Hohenthurm
  7. Beschlussvorlage: Auftragsvergabe Hilfeleistungslöschgruppenfachzeug 20 für die Ortsfeuerwehr Oppin
  8. Personalangelegenheiten
  9. Anfragen Stadträte und Ortsbürgermeister/innen

        

gez. Frank Stolzenberg
Stadtratsvorsitzender

 

Sitzung: Stadtrat
Datum: Do, 26.09.2019
Zeit: 18:00
Ort: Sportlerheim Landsberg
Bergstraße 20
Landsberg
Protokoll: Protokoll